Der Schauprozess gegen Wilders - ein Tribunal gegen die Meinungsfreiheit
In Amsterdam steht der Rechtspopulist Geert Wilders vor Gericht, heisst es in der NZZ.
Die gleichgeschalteten Medien überbieten sich in der Verurteilung des Politikers, der vor der Islamisierung warnt. Rechtspopulist ist der erste Reflex, der zweite heisst Islamhasser, oder "Islamfeind", was die Bedeutung von "Volksfeind" unter bekannten Diktaturen hat.
Die Anklage lautet auf Anstachelung zum Hass! Religionskritik heisst heute hate crime, das Mittelalter lässt grüssen. Während die linken Meinungsterroristen mit dem rechtsradikalen Islam verbündet sind, werden Kritiker des totalitären islamischen Religionsregimes unter der r linkspopulistischen Meinungsdiktatur vor Gericht gestellt.
"Islamfeind" zu sein, wie das neue Blasphemiedelikt heisst, ist bereits kriminell. Hier steht, wie Ayaan Hirsi Ali sagt, die Meinugsfreiheit vor Gericht.
Die Anklage, die ein Amsterdamer Gericht Anfang des Jahres schon zurückgewiesen hatte, wurde vom abgehenden Justizminister eigens noch einmal fabriziert und mit neuen Artikeln, die ähnlich dem Schweizer Anti-Rassismusgesetz auf die Strafbarkeit der Religionskritk abzielen, gegen Wilders erhoben. Es handelt sich um den ersten Religionsschauprozess in einer westlichen Demokratie zu Beginn des 21. jahrhunderst gegen einen Aufklärer über Islam und Islamisierung Europas.
