Anti-Minarett-Initiative: Israeli verurteilt wegen Rassendiskriminierung
Der Israeli Avi Lipkin ist vom Untersuchungsrichteramt Bern-Mittelland wegen Rassendiskriminierung und Störung der Glaubens- und Kultusfreiheit zu einer bedingten Geldstrafe und einer Busse verurteilt worden.
Der Israeli Avi Lipkin ist vom Untersuchungsrichteramt Bern-Mittelland wegen Rassendiskriminierung und Störung der Glaubens- und Kultusfreiheit zu einer bedingten Geldstrafe und einer Busse verurteilt worden.
Die berühmte >Strafbehörde Bern-Mittelland hat nebst anderen Anzeigen gegen Islamkritiker auch schon gegen den linken Journalisten Frank A. Meyer ermittelt wegen Rassendiskriminierung, da er schon oft kritische Artikel über den Islam geschrieben hatte. Meyer kann sich im Gegensatz zu anderen rufmörderisch und ehrverletzend angezeigte Islamkritikern genügend Anwälte leisten, so dass über ein Verfahren nach ARG nichts bekannt ist.
Art.261bis StGB wird als Blasphmieartikel missbraucht.
Avi Lipkin „hatte in einer Rede vor der Anti-Minarett-Abstimmung den Islam als «Psychose» bezeichnet, Allah mit Satan verglichen und ein Verbot des Islams gefordert. «Avi Lipkin hatte mehrere Äusserungen gegen den Islam gemacht, die ich als rassendiskriminierend einstufe», sagte der zuständige Staatsanwalt Thomas Perler der «NZZ am Sonntag».
«Man kann sagen, dass seine Rede Äusserungen enthielt, die auf eine Verteufelung des Islams hinausliefen.» Lipkin hatte die Rede im Oktober 2009 auf Einladung der Organisation «Pro Israel» im bernischen Wichtrach gehalten, rund anderthalb Monate vor der Anti-Minarett-Abstimmung. Das Urteil, das noch nicht rechtskräftig ist, umfasst eine bedingte Geldstrafe von 20 Tagessätzen à 50 Franken und eine Busse von 300 Franken.
http://www.aargauerzeitung.ch/langenthal/bern/anti-minarett-initiative-israeli-wegen-rassendiskriminierung-verurteilt-103615534
http://www.aargauerzeitung.ch/langenthal/bern/anti-minarett-initiative-israeli-wegen-rassendiskriminierung-verurteilt-103615534
